Amtsblatt für die Stadt Braunschweig
Das Amtsblatt für die Stadt Braunschweig wird vom Rechtsreferat herausgegeben und erscheint nach Bedarf. Es enthält insbesondere vom Rat der Stadt beschlossene Satzungen und Verordnungen, z. B. Bebauungspläne und Gebührensatzungen. Es ist damit die entscheidende Quelle für jeden, der sich über städtisches Recht informieren will. Bestandteil des Amtsblattes ist ein alljährlich aktualisiertes Sachverzeichnis, das das Auffinden sowohl älterer als auch neuer Regelungen ermöglicht.
Amtsblätter
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Erste Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO); Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
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Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke in der Stadt Braunschweig, Gemarkungen Dibbesdorf und Volkmarode Bereich „Volkmarode-Nordost"
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Verordnung über das Naturschutzgebiet „Thuner Sundern“ in der Stadt Braunschweig (NSG BR 178)
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- Achtung - ein maßstabsgetreuer Ausdruck ist nur im Format DIN A 3 möglich -
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- Achtung - ein maßstabsgetreuer Ausdruck ist nur im Format DIN A 3 möglich -
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Fünfte Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Braunschweig; Förderungsrichtlinie der Stadt Braunschweig Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel“ 2023 für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an privaten Gebäuden und Freiflächen sowie Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes
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Erste Änderung der Entgeltordnung für den Veranstaltungsort „Kulturpunkt West“, Ludwig-Winter-Straße 4 (Entgeltordnung Kulturpunkt West); Aufhebungssatzung für einen Teilbereich der Bebauungspläne WI 50 und WI 47; Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Wendenring-Nord“, HA 143, Einsichtnahme